Unsere Bürgerinitiative wird zum Verein

Sep 18, 2022
Vereinszweck

Im Anschluss an unsere gut besuchte öffentliche Informationsveranstaltung zu Stand und Fortgang der Planung einer Elbbrücke zwischen Darchau und Neu Darchau haben wir am 08.09.2022 die Vereinsgründung unserer “BI Ja zur Fähre – Nein zur Brücke” mit 24 Gründungsmitgliedern vorgenommen. Die Eintragung in das Vereinsregister und der Antrag auf Gemeinnützigkeit sind in Arbeit und können sich je nach Schnelligkeit der Ämter noch einige Wochen hinziehen.

Infoveranstaltung am 08.09.2022

Vor der Vereinsgründung hatten sich im Neu Darchauer Lokal “Göpelhaus” rund 50 Personen über den aktuellen Planungsstand und die kommenden Schritte im Planungsverfahren informiert. BI-Sprecher Hans-Dieter Kirst-Thies erläuterte anhand einer Leinwandpräsentation den geplanten und aktuellen Stand der Planungen.

Schaubild: Vom Antrag auf Planfeststellung zum Planfeststellungsbeschluss
Schaubild: Vom Antrag auf Planfeststellung zum Planfeststellungsbeschluss

Fachbeiträge über juristische Schritte der Gemeinde Neu Darchau und Fragen des Umwelt- und Naturschutzes trugen Neu Darchaus Bürgermeister Klaus-Peter Dehde (SPD) und Albert Doninger vom Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz bei. Viele Fragen aus dem Publikum machten erneut klar, wie sehr die drohende Brücke den Menschen unter den Nägeln brennt.

Der erste in rechtlicher Hinsicht wichtige Planungsschritt – das betonte Bürgermeister Dehde noch einmal besonders – ist der Termin, an dem der Landkreis Lüneburg als Vorhabensträger bei sich selbst als Genehmigungs- und Anhörungsbehörde den Antrag auf Planfeststellung stellt. Dieser Termin ist zur Zeit noch offiziell auf Mitte 2023 geplant. Durch Verzögerungen der durchzuführenden Untersuchungen könnte sich dieser Termin aber durchaus noch auf Anfang bis Mitte 2024 verschieben.

Zu diesem Termin können vom Brückenbau direkt und/oder indirekt betroffene Bürger:innen beiderseits der Elbe Einwände gegen und Änderungsvorschläge für das Brückenprojekt bei der Genehmigungs- und Anhörungsbehörde einbringen.

Wichtig, so Bürgermeister Dehde: Wer später gegen den Planfeststellungsbeschluss klagen will, die/der muss auch schon beim Antrag auf Planfeststellung seine Einwände vorgebracht haben. Unser Verein BI Ja zur Fähre – Nein zur Brücke wird rechtzeitung darüber informieren, wann der Termin der Antragstellung naht und Hilfestellung bei den Einwänden geben. Rechtliche Unterstützung werden wir uns dabei von einem Rechtsanwalt holen.